Allgemeine Geschäftsbedingungen | Oelea Olivenöl

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Wir haben ein Ziel: rundum zufriedene Kunden, ohne Wenn und Aber. Wir setzen dabei immer auf Kulanz und gute Kommunikation.

(Stand 22.10.2016)

Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. Geltungsbereich
  2. Vertragsschluss
  3. Preise
  4. Zahlungsbedingungen
  5. Eigentumsvorbehalt
  6. Versandkosten
  7. Lieferbedingungen
  8. Widerrufsrecht & Widerrufsformular für Verbraucher
  9. Gewährleistung
  10. Haftung
  11. Urheberrechte
  12. Verweise und Links
  13. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
  14. Gerichtsstand und Rechtswahl
  15. Sonstige Bestimmungen

1. Geltungsbereich

1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle Bestellungen, die Verbraucher (§ 13 BGB) über den Onlineshop www.oelea.de (im Folgenden: Oelea Olivenöl) abgeben. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Diese AGB können jederzeit auf www.oelea.de unter dem Link „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ eingesehen, ausgedruckt oder gespeichert werden.

1.2 Es gelten ausschließlich diese AGB. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als Oelea Olivenöl ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn Oelea Olivenöl in Kenntnis der AGB des Kunden die Lieferung an ihn vorbehaltlos ausführt. Auch wenn Oelea Olivenöl also den AGB des Kunden nicht ausdrücklich widerspricht, haben die Geschäftsbedingungen des Kunden keine Gültigkeit.

2. Vertragsschluss

2.1 Die Angebote des Online Shops sind freibleibend und unverbindlich. Es sind Aufforderungen an den Kunden zur Abgabe eines verbindlichen Angebotes.

2.2 Durch klicken auf die Funktion „Jetzt bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot an Oelea Olivenöl zum Abschluss eines Kaufvertrags ab. An dieses Angebot ist der Kunde bis zur Annahme oder Ablehnung durch Oelea Olivenöl gebunden. Voraussetzung für die Abgabe eines verbindlichen Angebots ist das Akzeptieren dieser AGB durch Setzen eines Häkchens im Feld „Ich habe die AGB und Widerrufsbelehrung gelesen und stimme ihnen uneingeschränkt zu“.

2.3 Der Kaufvertrag zwischen dem Kunden und Oelea Olivenöl kommt zu Stande, wenn die Annahme des Kaufvertragsangebots durch Oelea Olivenöl per E-Mail bestätigt wird. In dieser E-Mail wird noch einmal auf das Widerrufsrecht des Verbrauchers hingewiesen sowie diese AGB versendet. Oelea Olivenöl nimmt das Angebot nicht an, wenn beispielsweise die Ware im Einzelfall nicht lieferbar ist. Der Verkauf unserer Produkte erfolgt zudem nur für den privaten Gebrauch in haushaltsüblichen Mengen.

2.4 Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt durch eine automatisierte E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar.

2.5 Für die Bestellung einer Ware ist die Anlegung eines Kunden-Accounts nicht erforderlich.

2.6 Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

2.7 Sollte die Auftragsbestätigung Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollten der Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt, wobei wir Ihnen unseren Irrtum beweisen müssen. Bereits erfolgte Zahlungen werden Ihnen unverzüglich zurückerstattet.

3. Preise

Die im Onlineshop (Oelea Olivenöl) auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. Versandkosten.

4. Zahlungsbedingungen

4.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse oder PayPal (inkl. Kreditkarte).

4.2 Bei Auswahl der Zahlungsart „Vorkasse“ nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen. Bei Zahlung per PayPak erfolgt die Belastung Ihres Kontos mit Versand der Ware.

4.3 Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so berechnet Oelea Olivenöl für jede auf die Erstmahnung folgende weitere Mahnung eine Pauschale von 2,50 €. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Gegenüber Kaufleuten bleibt der Anspruch auf den kaufmännischen Fälligkeitszins (§ 353 HGB) unberührt.

4.4 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.

4.5 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

5. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung in unserem Eigentum. Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.

6. Versandkosten

Die aktuelle Pauschale können Sie auf unserer Internetseite "Lieferung und Versand" einsehen.

7. Lieferbedingungen

7.1 Die Lieferung erfolgt nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.

7.2 Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben 3-5 Tage.

7.3 Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

7.4 Sollte die Zustellung der Ware trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.

7.5 Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünschen, werden wir Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

8. Widerrufsrecht für Verbraucher

8.1 Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Oelea Olivenöl
Dominik Billal
Hornthalstraße 32
96047 Bamberg
Germany
E-Mail: info [at] oelea.de
Telefon: +49 951 301915 7 (werktags 9 bis 17 Uhr) 
Fax: +49 951 3019156

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung werden hinsichtlich solcher Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post an uns zurückgesandt werden können (Speditionsware), für jede derartige Ware auf höchstens etwa 80 Euro geschätzt.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde (§ 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB).

Ende der Widerrufsbelehrung

WIDERRUFSFORMULAR

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
An:
Oelea Olivenöl
Hornthalstrasse 32
96047 Bamberg
Fax: 0951/ 3019156
E-Mail: info@oelea.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

_______________________________________________________

_______________________________________________________

Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) __________________

________________________________________________________
Name des/der Verbraucher(s)

________________________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s)

________________________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

_________________________
Datum
(*) Unzutreffendes streichen

8.2 Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.

8.3 Senden Sie die Ware bitte als frankiertes Paket an uns zurück und bewahren Sie den Einlieferbeleg auf. Wir erstatten Ihnen auch gern auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.

8.4 Bitte beachten Sie, dass die in den Paragrafen 8.2 bis 8.3 genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.

9. Gewährleistung

9.1 Ist der Kunde ein Verbraucher, kommen im Falle der Lieferung einer mangelhaften Ware die gesetzlichen Vorschriften zur Anwendung.

9.2 Ist der Kunde ein Unternehmer, verjähren sämtliche Ansprüche, die auf einem Mangel der Ware beruhen, einschließlich vertraglicher und konkurrierender außervertraglicher Schadensersatzansprüche, 12 Monaten ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht bei Arglist, Vorsatz, grobem Verschulden, einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, Verletzung einer Kardinalpflicht oder Übernahme einer Garantie sowie bei Ansprüchen auf Ersatz für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit. Für Ansprüche, die nicht auf einem Mangel beruhen, gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen. § 479 BGB bleibt unberührt.

10. Haftung

10.1 Oelea Olivenöl sowie die Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften uneingeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie im Rahmen einer Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie. Ferner haftet Oelea Olivenöl sowie die Vertreter oder Erfüllungsgehilfen uneingeschränkt für Schäden, die auf Arglist beruhen, sowie wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

10.2 Die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen; es sei denn, es handelt sich um eine schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In letzterem Fall wird die Haftung der Höhe nach begrenzt auf vertragstypische, vorhersehbare Schäden.

10.3 Oelea Olivenöl sowie die Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haften zudem unbeschränkt nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes.

11. Urheberrechte

Die Inhalte / Bilder / Abbildungen der Website (Oelea Olivenöl) sind urheberrechtlich geschützt. Der Inhalt dieser Website darf ohne ausdrückliche Zustimmung von Oelea Olivenöl nicht reproduziert oder unter Verwendung elektrischer Systeme verarbeitet, vervielfältigt, verbreitet oder in sonstiger Weise verwertet werden, soweit das Urheberrecht dies nicht ausdrücklich erlaubt. Eine unerlaubte Nutzung kann gegen geltende Gesetze, einschließlich geltender Urheber- und Markenrechte verstoßen.

12. Verweise und Links

Sofern die Website (www.oelea.de) Links zu externen Websites enthält, unterliegen diese nicht dem Einfluss Oelea Olivenöl. Oelea Olivenöl übernimmt daher keinerlei Verantwortung für deren Inhalte. Oelea Olivenöl erklärt ausdrücklich, keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und Inhalte der verlinkten Websites zu haben. Oelea Olivenöl macht sich die Inhalte der verlinkten Websites nicht zu eigen und sichert insbesondere nicht zu, dass die Inhalte dieser verlinkten Seiten wahr sind oder einem Zweck dienen bzw. einen bestimmten Zweck erfüllen. Die rechtliche Verantwortung, auch in datenschutzrechtlicher Hinsicht, liegt ausschließlich beim Betreiber der externen Website.

13. Änderungen der Allgemeine Geschäftsbedingungen

Oelea Olivenöl kann diese AGB jederzeit ändern oder ergänzen, sofern dies für den Kunden zumutbar ist. Oelea Olivenöl teilt dem Kunden Änderungen und Ergänzungen der AGB mit und wird den Zugang zu einer neuen Fassung ermöglichen. Sofern sich der Kunde mit der Änderung oder Ergänzung nicht einverstanden erklärt, muss der Kunde seinen Einwand innerhalb von 21 Tagen nach Hinweis und verschafften Zugang mitteilen. Anderenfalls hat sich der Kunde mit der Neufassung einverstanden erklärt. Auf die vorbezeichnete Bedeutung und die Bedeutung der Widerrufsfrist wird der Kunde durch Oelea Olivenöl im Rahmen der Benachrichtigung seines Widerrufsrechts hingewiesen.

14. Gerichtsstand und Rechtswahl

14.1 Als Gerichtsstand wird, soweit gesetzlich zulässig, Bamberg vereinbart.

14.2 Für das Vertragsverhältnis zwischen Oelea Olivenöl und dem Kunden und alle sich daraus ergebenden Ansprüche gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

15. Sonstige Bestimmungen

15.1 Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss vom Kunden gegenüber v abgegeben werden (z.B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen, Erklärungen von Rücktritt oder Minderung) bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

15.2 Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten daher die gesetzlichen Vorschriften, soweit sie in diesen Allgemeine Geschäftsbedingungen nicht unmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden.

15.3 Mündliche Nebenabreden vor oder bei Vertragsschluss bestehen nicht bzw. sind unwirksam.

15.4 Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, nichtig oder nicht durchsetzbar sein, bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen, nichtigen oder undurchsetzbaren Bestimmungen gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die die Parteien nach Treu und Glauben zulässigerweise getroffen hätten, wenn ihnen die Nichtigkeit, Unwirksamkeit oder Undurchsetzbarkeit bekannt gewesen wäre. Das Gleiche gilt auch im Falle einer Lücke dieser AGB.

15.5 Natürlich behandeln wir Ihre Daten vertrauenswürdig. Alle Ihre Daten, insbesondere Ihre E-Mail-Adresse und postalische Adresse werden nicht an Dritte weitergegeben. Wir planen derzeit einen Oelea Newsletter und behalten uns vor, Sie einmalig ohne erneute Einwilligung für unseren Kunden Newsletter per E-Mail zu kontaktieren. Natürlich haben Sie jederzeit die Möglichkeit sich von unserem Newsletter abzumelden.

Interessantes zum Thema Olivenöl

Kommentare